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Abschaffung von Radwegbenutzungspflichten im Kreisgebiet

Antrags-Code: LIPPS-2023-08-125

Der Kreis Lippe soll sich koordinierend darum kümmern, Radwegbenutzungspflichten abzuschaffen. Im Kreisgebiet herrscht ein Kuddelmuddel, das die Kommunen allein nicht harmonisieren werden.

Mit den Veränderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) der letzten Jahrzehnte hat sich auch der Umgang mit dedizierten Radwegen verändert. Wege, die zuvor benutzungspflichtig waren, aber nicht dem Stand der Technik (im Moment: ERA 2010) entsprachen, wurden in manchen Kommunen wie z.B. in Detmold von der Benutzungspflicht ausgenommen, sodass es für Radfahrende nicht mehr rechtswidrig ist, dort auf der Fahrbahn zu fahren.

Leider sind andere Kommunen diesbezüglich deutlich im Verzug, z.B. Bad Salzuflen. Zudem sind Radverkehrsanlagen in der Regel nicht so robust wie die übrige Fahrbahn gebaut, wodurch der Zahn der Zeit deutlicher zugebissen hat als dort. Im Ergebnis müssen Radfahrende auf maroden Strecken fahren, die zudem deutlich seltener gereinigt werden als die Fahrbahnen.

Eine Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass auch die Bürger in unterentwickelten Kommunen von den Neuerungen der StVO profitieren können, ist, dass der Kreis Lippe koordinierend eingreift und den Prozess vorantreibt. Insgesamt würde eine solche Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs erhöhen und damit den CO2-Fußabdruck des Kreises verringern helfen.

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